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Google warnt: Australisches Online-Sicherheitsgesetz könnte Altersprüfungen bei E-Mail bringen

Google warnte vor einem australischen Senatsausschuss, dass die geplante digitale Sorgfaltspflicht Altersprüfungen und Zugangsbeschränkungen für Minderjährige bei E-Mail-, Messaging- und Dateispeicherdiensten bringen könnte.

Google warnt davor, dass Australiens geplante digitale Sorgfaltspflicht („digital duty of care“) zu Altersprüfungen bei E-Mail-, Messaging- und privaten Dateispeicherdiensten führen könnte. Unter bestimmten Auslegungen könnten Minderjährige auch vom Zugang zu diesen Diensten ausgeschlossen werden.

Bei einer Anhörung eines Senatsausschusses am 9. November 2026 erklärten Vertreter von Google, die Altersnachweisbestimmungen des Gesetzentwurfs seien zu weit gefasst. Beschränkungen, die Kinder vor Pornografie und Fetischinhalten schützen sollen, sollten nach Ansicht des Unternehmens nur für Dienste gelten, deren einziger oder überwiegender Zweck in der Verbreitung solcher Inhalte besteht – nicht für alltägliche Kommunikationswerkzeuge.

Google kritisierte ausserdem den Umgang des Entwurfs mit Datenschutz. Rachel Lord, Senior Managerin für Regierungsangelegenheiten bei YouTube, sagte vor dem Ausschuss, Australier sollten ein ausdrücklich anerkanntes Recht auf Privatsphäre erhalten. Das gelte besonders dann, wenn die Einhaltung der Vorgaben eine eingreifende Überwachung privater Kommunikation oder Dateien erfordern könnte. Der Branchenverband Computer and Communications Industry Association, dem unter anderem Google, Meta und Amazon angehören, warnte gesondert davor, dass Anbieter zur Verringerung rechtlicher Risiken das Alter aller Nutzer prüfen könnten. Dafür müssten zusätzliche sensible Daten von Erwachsenen und Minderjährigen erhoben werden.

Der Gesetzentwurf passierte Ende Oktober das Repräsentantenhaus. Er würde erfasste Dienste dazu verpflichten, schädlichen Inhalten und Gestaltungsmerkmalen entgegenzuwirken, unter anderem durch regelmässige schriftliche Risikobewertungen. Laut Information Age sollen die zentralen Anforderungen zwölf Monate nach der königlichen Zustimmung („Royal Assent“) in Kraft treten; Verstösse könnten mit Bußgeldern von bis zu 109,2 Millionen australischen Dollar geahndet werden. Der Senatsausschuss soll seinen Bericht bis 20. November vorlegen.

Für Nutzer privater E-Mail-Dienste bleibt die zentrale Frage vorerst offen: Wird das endgültige Gesetz Kommunikations- und Speicherdienste klar von Plattformen abgrenzen, deren Hauptzweck die Verbreitung von Inhalten für Erwachsene ist? Die gemeldeten Warnungen betreffen mögliche Folgen des gegenwärtigen Vorschlags, nicht bereits geltende Altersnachweispflichten.

Quellen